OpenLeaks

OpenLeaks ist endlich online!



Man darf gespannt sein.

Dokus online

Heyho,

Nach allzu lange Abstinenz geht es mal wieder weiter hier;]

Da ja die ARD vor kurzem auch noch den letzten Sendeplatz für Dokus zur Primetime gekillt hat, um noch eine Talkshow zu senden, sieht es mit dem "Bildungsfernsehen" nur noch düstere aus. Wer dennoch Bedarf hat, dem kann ich nur schampi.com empfehlen. Dort kann mit unzählige Dokus schauen (und downloaden!).

Auch schön ist docjoo.com, allerdings kann man da nur schauen.

Viel Spaß beim weiterbilden;]

Eyjafjallajökull II

Ich hatte ja schon mal ein paar schöne Bilder vom blubbernden Eyjafjallajökull gebloggt. Jetzt gibt es ein paar faszinierende Zeitraffer Videos von Sean Stiegemeier.



Wunderschön.

[Gefunden hier!]

Medialer Eklat

Ist wohl keinem entgangen, dass Ahmadinedschad eine Rede auf der UN-Konferenz gehalten hat.
Ich zitiere mal ein paar Stellen:

„Die Vereinigten Staaten haben nicht nur die Bombe eingesetzt, sie bedrohen damit auch andere Länder, darunter meines“

„Diejenigen, die als erste die Bombe eingesetzt haben, müssen zu den am meisten gehassten Menschen gehören“

„Die USA haben versprochen, die Atombombe nicht gegen Länder ohne Atomwaffen einzusetzen. Aber die USA haben ihre Versprechen nie gehalten. Welches Land soll den USA noch vertrauen?“

Weiter heißt in der WELT:

"Auch das „zionistische Regime“ in Israel bedrohe ständig seine Nachbarn, sagte der iranische Präsident. Obwohl das Land „hunderte Gefechtsköpfe“ horte, werde auf Israel kein Druck ausgeübt. [...] Der Atomwaffensperrvertrag sei „schwach“ und „ungerecht“, weil er einigen Ländern den Besitz von Atomwaffen erlaube. Ahmadinedschad schlug vor, sämtliche Atomwaffen und ihre Produktionsanlagen zu zerstören. „Wir sagen: Atomkraft für alle, Atomwaffen für niemanden.“"

Recht hat er, ich könnte das alles so unterschreiben. Noch zu erwähnen ist, dass Israel den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben hat, aber zugegeben hat Atomwaffen zu haben, was durchaus als Drohung gegen den Iran gemeint war.

Es ist ja jedem selbst überlassen ob man diesem Mann (Der auch den Holocaust leugnet) glauben schenkt oder den USA. Die Geschichte der USA ist aber ebenso gepflastert von Lügen und Menschenrechtsverletzungen, zuletzt und immer noch aktuell im Irak und Afghanistan oder auf Kuba. Man könnte meinen, das unsere Medien sich diesem Thema annehmen und differenziert über diese beiden Sichten berichten. Aber weit gefehlt:

Die WELT: "Ahmadinedschad provoziert Eklat mit Hass-Rede"
SpOn: "Ahmadinedschad brüskiert USA mit Atom-Tirade"
Tagesschau: "Ahmadinedschad sorgt für Eklat"
SZ: "Ahmadinedschad provoziert Eklat"

Und so weiter, wozu bezahlen wir die? Mal so an die Tagesschau gerichtet. Die Reuters und dpa Meldungen zusammensetzen kann ich auch selber. Recherche und differenzierte Berichtserstattung, Hintergrund-Beleuchtungen und Berichte wären schön, kann man aber anscheinend von der gleich geschalteten Presse nicht erwarten.

Censilia 2.0

Den meisten wird es schon aufgefallen sein, der Kampf um Zensursula war wohl vergebens. Die EU-Kommissarin Cicilia Malmström will exakt den gleichen Müll wie Zensursula vor ihr jetzt Europaweit vorschreiben. Sie warb dafür auch schon mit den gleichen dummen wie haltlosen Argumenten in der FAZ.

Ich hatte mir ernsthaft überlegt mich darüber länger auszulassen. Allerdings ist das Netz bereits jetzt schon wieder voll mit hervorragenden Artikeln, sodass ich hier nur auf einige Verweisen werde:

- Zuerst Jens Berger's "Niemand hat die Absicht Internetsperren zu errichten" dem ich nur umfassend zustimmen kann
- Dann die Artikel auf Netzpolitik.org
- Den Spreeblick-Artikel
- Natürlich auch Heise bzw. c't
- Und sogar der Artikel bei Spiegel-Online ist sehr gut geworden

Bleibt zu hoffen, dass sich das EU-Parlament wie bei SWIFT gegen die Kommission stellt.

ELENA

UPDATE: Eine sehr gute Zusammenfassung der Überwachung in Deutschland mit Quellen findet sich im übrigen in der Wiki !

Unter dem Deckmantel von Bürokratieabbau wurde noch unter der alten Regierung die Datenkrake ELENA eingeführt. Damit sollen persönliche Daten aller Art zentral gespeichert werden und ab 2012 sollen dann so papierlos Sozialansprüche beantragt werden und so weiter. Es wurde schon im vornherein kritisiert dass auch unötig Daten gesammelt werden, die dann missbraucht werden könnte, solche Einwände wurden allerdings, wie immer bei unserer Regierung, beratungsresistent wie sie ist, ignoriert. Man weiß jetzt auch warum, es ist nämlich so gewollt. Wie die Frankfurter Rundschau schreibt, wird nämlich auch erfasst wer schon mal gestreikt hat und bei was und warum und ob das angemeldet war. Und ob es sonst noch ein Fehlverhalten gab, oder Abmahnungen. All das will unser Staat über uns wissen und das zentral speichern.
Wenn man mal resümiert: Ab ~2012 werden dann unsere persönliche Kommunikation (Vorratsdatenspeicherung), unsere Einkünfte, Arbeitsverhältnis, und generell alle Sozialen Daten (ELENA), unsere Bewegungen per Kfz (Nummerschild Scannung, obwohl das Verfassungswidrig ist, aber das interessiert ja in unserere Bananenrepublik keinen, Außerdem per Maut), unsere Bewegung auf öffentlichen Plätzen, wobei auch unsere gespeicherten biometrischen Daten abgeglichen werden können. Außerdem kann man heimlich unsere Wohnung betreten (BKA-Gesetz). Es werden Gen-Datenbanken erstellt, und mit der neuen Gesundheitskarte wird die ärztliche Schweigepflicht teilweise aufgehoben. Durch das "Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit" wurde das Bankgeheimnis teilweise aufgelöst, und unseren Kontobewegungen werden von ausländischen Geheimdiensten überwacht.
Hm naja, ich denke die wissen so ziemlich alles, schlimmer kann's eigentlich nicht werden...
(Foto: WikiCommons - Nicor)

SWIFT

Der SWIFT Vertrag ist angenommen wurden, melden diverse Medien. Das musste Heute noch sein, da der Lissabon-Vertrag morgen in Kraft tritt und dann das Parlament drüber entscheiden müsste (Also die Leute die wir Demokratisch gewählt haben). Und da unseren legitimen Vertreter dagegen sind musste das heute die EU-Kommission durchboxen. Man sieht mal wieder, wie demokratisch die Leute da sind, die wollen wirklich nur unser das Beste für uns. Die USA haben jetzt für 9 Monate das Recht alle unseren innereuropäischen Überweisungen sowie die Überweisungen ins Ausland zu überwachen. Zur Terrorbekämpfung müsst ihr wissen. Und die Geheimdienste dürfen sie auswerten.

Zum kotzen, einfach nur zum kotzen.

UPDATE: Also der Vertrag wurde nur beschlossen nicht unterschrieben. Also müsste doch das Parlament noch gefragt werden, wessen Zustimmung zumindest nicht ganz klar ist. Aber da sind noch viele Fragen offen, ich seh' gerade da selbst nicht ganz durch und hab' auch keine Zeit mich jetzt intensiv damit auseinander setzen. Hieran sieht man aber auch mal wieder wie transparent, bürgernah und und unbürokratisch diese EU ist. Und man könnte glatt den Eindruck gewinnen, dass nicht politische Entscheidungen zum Wohle der Völker im Vordergrund stehen, sondern Machtspiele der einzelnen Organe wie EU-Rat,EU-Kommission und EU-Parlament.
Hier nochmal der SWIFT-Beschluss aus dem Jahre 2007 zur Information.
(Foto: pixelio.de - andrmorl)

Buy Nothing Day 2009

Übermorgen, Samstag den 28.11.2009 sollte der diesjährige BND stattfinden. Wer keine Ahnung hat, hier mal ein Zitat aus der Wikipedia Der BND ist...

"...ein konsumkritischer Aktionstag am letzten Freitag (Nordamerika) bzw. Samstag (Europa) im November. [...]

In Amerika ist dies trotz der Aktion der umsatzstärkste Tag des Jahres, da er unmittelbar auf das Erntedankfest (Thanksgiving) folgt. Durch einen 24-stündigen Konsumverzicht soll gegen „ausbeuterische Produktions- und Handelsstrategien internationaler Konzerne und Finanzgruppen“ protestiert werden. Außerdem soll zum Nachdenken über das eigene Konsumverhalten und die weltweiten Auswirkungen angeregt werden. Ein bewusstes, auf Nachhaltiigkeit abzielendes Kaufverhalten jedes Einzelnen soll somit gefördert werden. Gleichzeitig soll gegen umweltschädliche und unmenschliche Herstellungsbedingungen protestiert werden."

Kann man also nur unterstützen;]

Flyer gibt's als JPG und PDF.

Spezial ist dieses Jahr, dass der Tag zu einem "Wildcat General Strike" ausgeweitet wird, um im Vorfeld der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen am 7.12.2009 den Forderungen Nachdruck zu verleihen. Genaueres könnt ihr der den Flyern entnehmen, oder hier bei Adbusters.org nachlesen.

[via Mail] (Foto: WikiCommons - LA2)

Flashmobs/Gladio

Arbeitgeberpräsident Hundt will Flashmobs verboten haben. Er halte diese nämlich für "höchst gefährlich". Ja eben, das wär's ja auch noch wenn sich der Bürger mit effektiven Protestmethoden wehren könnte, wo kämen wir da hin.

Er meint auch :

"Es sei unglaublich, wenn ein Supermarkt faktisch durch Sabotage stundenlang lahmgelegt werde, weil ein paar Dutzend Leute sich per SMS verabredeten und den Kassenbereich blockierten."

Nein so was darf wirklich nicht sein, auch wenn es um die Bürgerrechte geht, ein Supermarkt stundenlang lahmgelegt, das wäre unser Ende.
Das sind ihm unsere Recht nicht Wert, genau so sieht er aus.

Und wo ich einmal schreibe, möchte ich mich auch zu was andres äußern. Erstmal gibt es für Fans von Verschwörungstheorien wieder neuen Stoff in Form eines PDF-Files. Wer Lust und Zeit hat sollte das mal wenigstens ansatzweise durch lesen, ist sehr interessant und vorallem fundiert, wenn man die Quellen am Schluss betrachtet.

Des Weiteren; Gladio. Wer das nicht kennt kann ja mal die Wikipedia bemühen. Das war einen paramilitärische Geheimorganisation der NATO und der Geheimdienste CIA und MI6, die unter anderen in Italien Terroranschläge verübt hat um sie dann Linken Organisationen in die Schuhe zu schieben. Und das auch in andren Ländern, vielleicht auch in Deutschland.
Interessant, auch das hier, und hier vorallem. Bei letzteren handelt es sich um das US Army Field Manual 30-31B, dessen Authentizität zumindest umstritten ist. (Siehe auch hierzu die Wikipedia). Und jetzt gibt es noch ein neues Video was man auch unbedingt sehe sollte. [via]

Das ist alles sehr weitreichend und sehr Interessant. Der Mann der Gladio mit aufgebaut hat, Francesco Maurizio Cossiga, welcher also auch sehr gut in die Geheimdienste involviert sein muss, hat in einem interview mit der Corriere della Sera schonmal erzählt, "dass es in Geheimdienstkreisen ein offenes Geheimnis sei, dass die Anschläge vom 11.09.2009 „mit Unterstützung von CIA und Mossad geplant und durchgeführt” wurden, um Interventionen in Afghanistan und im Irak möglich zu machen." [Wiki]
(Bild: WikiCommons - Sam916)

Piraten-Finder-General

Auf der Insel macht man sich gerade daran den Staat zumindest online endgültig in einen Polizeistaat zu verwandeln. Im vereinigten Königreich gibt es ja eh eine Menge Gesetze bei den denen man nur den Kopf schütteln kann, aber das setzt dann doch neue Maßstäbe. Denn um die Überhand über die im Internet eindeutig in der Mehrzhl vertretenen TerrorKinderPornoRaubkopierer zu bekommen, wollen die Britin einen "Piraten-Finder-General" einsetzen. Der soll weitreichende Kompetenzen erhalten, könnte so neue Rechtsmittel für Online vergehen einführen, zum Beispiel die 3-Strikes-Regel. Die Informarmtionen stammen aus dem nahenUmfeld der Labour Party. Veröffentlich hat sie Cory Doktorow auf BoingBoing. (Hier eine Übersetzung). (Mittlerweile berichten auch schon Zeitungen) Also das ist wirklich beängstigend, denn das wäre ein Frontalangriff der Entertainment-Mafia auf unsere Grundrechte. Denn der Staatssekretär wäre zum Beispiel befugt, "Pflichten, Zuständigkeiten und Funktionen jedwedem aufzuerlegen, der Online-Urheberrechtsverletzungen ermöglich". D.h. die Internetanbieter wären geradezu dazu verpflichtet die User auszuspionieren, denn sie müssen ja prüfen, dass die mit ihrem Dienst nichts böses tun. Usergenerated Content müsst prinzipiell geprüft, bzw. zensiert werden bevor er online gestellt wird. Außerdem soll es möglich sein Befugnisse die sonst nur Strafverfolger haben, an geschädigte weiterzugeben. Als ob es nicht schlimmgenug wäre, dass uns der Staat ausspioniert, nein jetzt sollen das auch noch großkapitalistische Konzerne tun? Legal? Und die verwenden dann unsere privaten Daten? Fast zu schlimm um wahr zu sein. Desweiteren kann man wie gesagt nach der 3-Strikes-Regel sein Recht auf einen Internetanschluss verlieren. Das geht dann einfach so, ohne Justiz. In unserer modernen Informationsgesellschaft ist es für mich ein teilweiser Entzug der persönlichen Freiheit wenn ich nicht mehr im Internet recherchieren darf. Und der darf mir dann ohne Justiz von Seiten der Content-Mafia entzogen werden. Wie schnell man sich wegen Bagatellen oder einfach willkürlich auf Grund von kontrollwütigen, selbstherrlichen und despotischen Konzernen in Urheberrechtsstreits verwickeln kann, hat man in letzter Zeit ja oft erleben dürfen.

Ich bin zwar immer noch sehr skeptisch, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass das Parlament einfach so seine Kernkompetenzen wie Gesetzgebung an so einen Sekretär ("General" trifft es eigentlich wirklich besser) abzugeben. Denn dann könnte sich auch gleich Platz machen, für den Führer.Noch dazu ist das nicht gegen den ihre Verfassung? Bleibt zu hoffen, dass es nur ein Spinner mit einer schrägen Meinung war. Auch wenn es bedenklich ist das denen da ein Podium gegeben wird.
(Foto: pixelio.de - Klicker)

Jubelperser für den Mauerfall

Boar, eigentlich lieg' ich krank im Bett und wollte nur kurz meine Mails lesen, bis ich hier drüber beim SPIEGEL stolperte. Viele der Leute die bei den Feierlichkeiten zum Mauerfall anwesend waren, waren Polizeischüler in Zivil, welche in sensiblen Zuschauerbereichen als Stabilisatoren wirken sollten. Geht's noch?

Zum großen Fest zum Sieg der Freiheit, hat also unsere Regierung derartig schiss vor'm eigenen Volk, dass sie Jubelperser zu öffentlichen Veranstaltungen schicken. An welche Regierungsform erinnert uns das nochmal? Rischtisch... an die vor 90'.
Und man möge es kaum glauben, selbst die Polizeigewerkschaft meint es sei...
"wenig sensibel, ausgerechnet bei der Feier zum Mauerfall normales Publikum durch angehende Polizisten in Zivil zu ersetzen."
Na wenn selbst die es sagen...
Für mich ist es ein weiteres Zeichen dafür, dass wir bald in einem Polizeistaat leben. Oder es sogar schon tun. Immerhin meint ein Polizeisprecher:
"Der Einsatz von "Stabilisatoren" sei in Berlin kein Einzelfall, sondern "eine bewährte taktische Maßnahme bei Veranstaltungen mit hohem Gefährdungspotential"."
Na da wird mir einiges klar...
(Bild: WikiCommons - Duesentrieb)

RIP Robert Enke

Unser Nationaltorwart Robert Enke hat sich Gestern das Leben genommen.

Mein Beileid gilt den Verwandten und Angehörigen.

UPDATE: Hier noch ein äußerst lesenswerter Blogpost, gibt in etwa auch das wieder was ich unten schon schrieb. Ich finde auch die Idee die dann noch erwähnt wird gut, die Nummer Eins bis Ende der WM in Südafrika nicht mehr zu vergeben und Robert so symbolisch im Kader zu behalten, dass Depressive Menschen in die Mitte der Gesellschaft gehören und sie sich nicht ausgeschlossen und schwach fühlen müssen wie es bis jetzt leider oftmals ist.

UPDATE-2: Bei all dem Mitleid für Robert und seine Familie, denkt natürlich auch niemand an den Lokführer, der mit ansehen musste wie der von ihm gelenkte Zug einen Menschen zerfetzte. Aber das war auch nicht zu erwarten. Hier ein schöner Beitrag.

UPDATE-3: Und immer wenn man denkt es geht nun wirklich nicht mehr schlimmer, erscheint irgendwo eine MoPo.

Meine persönliche Trauer hält sich arg in Grenzen, es sterben jeden Tag Menschen, viele verhungern oder werden bestialisch ermordet, und das interessiert die meisten hier einen Scheiß. Nichtsdestotrotz ist sowas sehr traurig, aber eben auch nur ein Einzelschicksal von vielen.

Allerdings mischt sich in das bisschen Trauer noch sehr viel Wut und Fassungslosigkeit, auf Grund der Berichterstattung der Medien.
Zum einen regt mich die Berichterstattung selbst der etabliertesten Medien auf. Egal welche Artikel ich lese, ich könnte einfach nur kotzen. Nahezu alle kramen irgendwelche alten Geschichten, Anhaltspunkte, Lebensdaten oder Ereignisse in Enkes Leben raus, um dann wild zu mutmaßen und zu spekulieren, was ihn nun dazu bewegt hat.
1. Weiß das eh nie niemand und wird auch nie wissen und
2. geht das auch keinen was an!!!

Und dann wird Interesse und Mitleid geheuchelt, nur um dann auf voyeuristischen Bild-Klick-Strecken und in Exklusiv Berichterstattungen jede Moral über Bord zu werfen.
Ich bin im angesichts der anhaltenden Berichterstattung in allen Medien ziemlich fassungslos.

Man sollte sich vor Augen halten, Enke war als Nationalspieler eine Person des öffentlichen Lebens, und es ist die Pflicht der Medien uns angemessen über seinen Tod, und auch um dessen Umstände zu berichten, mehr aber auch nicht. Die Auswertung des Abschiedsbriefes (z.B.), sowie die penetrante Durchleuchtung seines Lebens ist nichts weiter als abartig.

Sehr lesenswert, auch das hier und das hier.

Zu hoffen wäre gewesen, dass durch solche Ereignisse Depression endlich auch in der Öffentlichkeit als gefährliche Krankheit anerkannt wird, die jeden treffen kann und keine Krankheit von eigenwilligen Eigenbrötlern ist.
Aber dafür hab' ich recht wenig Hoffnung...
(Foto: pixelio.de - tboggi)

Gebt das Hanf frei !

Endlich mal wieder eine Bestätigung. Es ist ja schon fast erwiesen, dass die derzeitige Drogenpolitik nichts bringt, außer die Konsumenten zu kriminalisieren und mafiöse Drogenkartellen weltweit überhaupt erst eine wirtschaftliche Grundlage schafft.
Ratet mal wer in Europa am wenigsten Cannabis konsumiert ? Na...?
Richtig ! In den Niederlanden ! [via]
Aber wo kämen wir da hin, wenn wir die Drogen legalisieren würden. Die ganzen Mohnplantagen in Afgahnistan, auf einmal wertlos, womit soll die CIA dann Geld verdienen ? Naja im Moment haben sie ja noch ihre Kontakte...

Den ganzen Bericht gibt's hier. Auch sehr interessant... bei den Erwachsenen Italienern liegt der Anteil bei 14,6% !
(Bild: pixelio.de - manwalk)

Das Wetter ist für alle da

Ha, die Chinesen wollten die Dürre in ihrer Hauptstadtregion bekämpfen und haben Chemikalien in die Luft gesprüht, die Kondensation bewirken. Allerdings pfuschte ihnen eine Kaltfront dazwischen, sodass Peking im Schnee versank;]
Ist ja an sich schon ein Monsterfail. Es hätten wir nicht genug Chemikalien in der Luft...

Interessant wird es wie immer, wenn man mal recherchiert. Vom C&C spielen weiß ich nämlich, dass man das Wetter auch super militärisch nutzen kann. Also los...
Das Militär will das Wetter als Waffen, wie macht man das der Bevölkerung klar, wenn wir doch nur Frieden wollen. Man macht ihnen Angst und sagt, die anderen, also die bösen, haben oder Forschen an den Waffen.

Also gab der S.o.D. Cohen schon 1997 so zu bedenken:

"Others are engaging even in an eco- type of terrorism whereby they can alter the climate, set off earthquakes, volcanoes remotely through the use of electromagnetic waves.

So there are plenty of ingenious minds out there that are at work finding ways in which they can wreak terror upon other nations. It's real, and that's the reason why we have to intensify our efforts, and that's why this is so important."

Und auch vor anderen Waffen:

"The same thing is true about just the false scare of a threat of using some kind of a chemical weapon or a biological one. There are some reports, for example, that some countries have been trying to construct something like an Ebola Virus, and that would be a very dangerous phenomenon, to say the least. Alvin Toeffler has written about this in terms of some scientists in their laboratories trying to devise certain types of pathogens that would be ethnic specific so that they could just eliminate certain ethnic groups and races; and others are designing some sort of engineering, some sort of insects that can destroy specific crops."

Und siehe da: Das US-Militär findet das auch! Und hat ein Papier herausgegeben mit dem klangvollen Namen "Owning The Weather in 2025" . Schon geht's los;]
Aber hey, nicht mal ihre Hurricans, Tornados und Blizzards haben die im Griff..."Owning The Weather", ich glaub's gleich ...
Aber selbst wenn, sie werden es sicherlich nur für die Vermeidung von Katastrophen einsetzen, oder halt für Invasionskriege oder Friedensmissionen, wie das jetzt heißt. (Foto: WikiCommons - Yamato)

Vorratsdatenspeicherung gefährdet Pressefreiheit der BRD

Die Vorratsdatenspeicherung gefährdet die Pressefreiheit in der BRD meint Reporter ohne Grenzen, wie bei Daten-speicherung.de nachzulesen ist. Hier ein Ausschnitt:

"Die Vorratsdatenspeicherung stellt nach Auffassung der Reporter eine „Gefahr für die Wahrung der Vertraulichkeit journalistischer Quellen“ dar, so Pressesprecherin Anja Viohl. Gleiches gelte für das BKA-Gesetz, das neben Onlinedurchsuchungen von Computern auch das heimliche Abhören von Telefonaten und E-Mails von Journalisten erlaubt. Zugleich schränkt es deren Zeugnisverweigerungsrecht ein."

Den ganzen Artikel sollte man mal lesen.

Hier die Rangliste von Reporter ohne Grenzen.
(Foto: WikiCommons - flo.hirzinger)

Merkel not amused

Die Sache mit der verweigerten Antwort auf die Nachfrage zu Schäubles Vergangenheit durch Rob Savelberg von der niederländischen Zeitung de Telegraaf (Deutsche Übersetzung) zieht doch noch weitere Kreise.
Allerdings bleibt es im Moment noch in der Blogospähre..

Hier noch mal was grandioses von Volker Pispers zur Schwarzgeld Affäre in die Schäuble verwickelt war.

Strahlende Zukunft

Ich entnehme gerade der RIA Novosti, dass Russland fest mit einem großen Krieg rechnet. Außerdem weist der Chef des russischen Sicherheitsrats, Nikolai Patruschew, darauf hin, dass Russland auch im Falle einer Bedrohung einen militärischen Präventivschlag in Erwägung zieht.
Na wie jetzt? Gegen wen denn ? Gegen den Iran wohl nicht, gegen ein EU-Land wohl auch nicht. Nordkorea ? Will ich auch nicht glauben. Bliebe noch Israel und die USA ?!? Oder haben die jetzt schiss das die Amis das in Pakistan nicht geregelt bekommen ?
Naja, aber der Guido hat es sich schon mal auf die Fahne geschrieben, unser Land Atomwaffenfrei zu machen. Na dann haben wir ja nichts zu befürchten... (Foto: WikiCommons - Bricktop)

Koalitionsvertrag I

UPDATE-2: Bisher sind die Zeugenaussagen im §136 StPO geregelt, wer sich da mal informieren möchte. Des Weiteren will ich auch nochmal die Kommentare in Udo Vetter's Lawblog empfehlen.

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Mal noch ein UPDATE zum Kabinett:
Dirk Niebel (FDP) kommt ins Entwicklungshilfeministerium, einer von der FDP !!! Das sind die, die das Ministerium mal fast auflösen wollten !!! Und jetzt soll das einer von der FDP führen?
Vermutlich erschließt sich der tiefere Sinn der Ministerpostenverteilung nur mir nicht unmittelbar....
(Siehe hierzu auch das Video von der Bundespressekonferenz)

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Wie ich schon schrieb kann man den Koalitionsvertrag mittlerweile einsehen. Natürlich gibt es da viele kritikwürdige Punkte. Fefe ist hier schon auf einige eingegangen. Mit das Schlimmste was da irgendwo versteckt drin steht aber ist das hier:

Wir werden eine gesetzliche Verpflichtung schaffen, wonach Zeugen im Ermittlungsverfahren nicht nur vor dem Richter und dem Staatsanwalt, sondern auch vor der Polizei erscheinen und – unbeschadet gesetzlicher Zeugenrechte – zur Sache aussagen müssen.

Was das so direkt bedeutet wird wohl nicht jeden gleich klar werden. Bisher musste man vor der Polizei nicht aussagen, nur vor der Justiz, wo man dann auch einen Anwalt mitbringen konnte und sich vorbereiten durfte. Wird diese Maßnahme umgesetzt, sind wir verpflichtet immer auszusagen, auch vor Ort, auch ohne Anwalt. Das ist eindeutig ein weiterer Schritt in Richtung Polizeistaat. Oder welchen Grund hätte bitte eine Regierung eine derartige Gesetzesgrundlage zu schaffen ?

Nach dazu wenn es weiter heißt:

Unsere derzeitige Beteiligung an internationalen Polizeimissionen wollen wir im Rahmen der gemeinsamen Einsätze von Bund und Ländern verstärken und auch die erforderlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz der Bundespolizei als Instrument ziviler Krisenprävention verbessern.

"Zivile Krisenprävention" Schöner begriff, damit kann mal viel begründen, also rechtfertigen.

Juristisch exakter liest sich das im Lawblog.

Achja und wer von euch wie ich die Bundespressekonferenz auf Phönix verfolgt hat, durfte Perlen wie diese erleben.
(Foto:pixelio - Rolf van Melis)

CIA sammelt Open-Source-Informationen

Die Geheimdienste beobachten das Netz. Das war ja schon lange klar, ist aber immer wieder hart das so Schwarz auf Weis lesen zu müssen.
Es ist nur eine Frage der Zeit bis diese Daten in den Händen von Leuten sind die sie missbrauchen, wobei das bei den Geheimdiensten eigentlich schon der Fall ist.

[via]

Relevanz und so..

Ich komme zurzeit aus Zeitmangel einfach nicht zum regelmäßigen bloggen. Ich hoffe das ändert sich in den nächsten Woche wieder. Ich möchte daher nur kurz auf ein Thema verweisen was mich sehr beschäftigt. Ich habe allerdings keine Zeit es weiter zu zerlegen.
Es geht darum, dass in der deutschen Wikipedia es immer wieder vorkommt das ganze Artikel gelöscht werden mit dem Argument "nicht relevant". Oftmals wird dieses Argument sogar missbraucht um gewisse Inhalt gewissermaßen raus zu zensieren. Diesmal hat es "Mogis" getroffen. Dieser Verein hat sich vor allem im Kampf gegen den Missbrauch von Missbrauchsopfer durch Zensurula stark gemacht. Ich empfehle mal Spreeblick als Start. Oder hier.

[via]